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Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der Dresdner Verkehrsbetriebe AG – Internetshop

1. Allgemeines

1.1. Den Lieferungen und Leistungen der DVB AG liegen ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen sowie ergänzend die Vorschriften des Kaufvertragsrechts, (§§ 433 ff BGB), zugrunde, auch wenn der Kunde diese nicht aus früheren Geschäften kannte. Sie sind auch für künftige Geschäfte gültig, ohne dass sie nochmals ausdrücklich vereinbart werden müssen. Sämtliche Rechtsgeschäfte werden somit zwischen dem Kunden und der Dresdner Verkehrsbetriebe AG rechtswirksam geschlossen.

1.2. Diese Bedingungen werden Bestandteil des Vertrages, ohne dass es eines Widerspruches der DVB AG gegen etwaige Einkaufsbedingungen des Kunden oder sonstige von ihm gemachte Einschränkungen bedarf.

1.3. Hiervon abweichende Vereinbarungen werden erst durch die ausdrückliche schriftliche Bestätigung der DVB AG verbindlich. Geschäftsbedingungen des Kunden verpflichten die DVB AG auch dann nicht, wenn sie ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat.

1.4. Nebenabreden sind nicht getroffen.

1.5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der ungültigen oder unwirksamen Bestimmung tritt eine solche, die dem gewollten Zweck im Sinne des gesetzlich Erlaubten am nächsten kommt.

2. Angebote, Vertragsabschluss

2.1. Angebote, Beschreibungen, Kostenvoranschläge, Farbangaben und bildliche Darstellungen der Produkte auf der Website sowie in Prospekten und sonstigen Werbemitteln gelten nur beispielhaft. Mitteilungen vor Vertragsabschluss sind für die DVB AG freibleibend und unverbindlich.

2.2. Der Vertrag zwischen dem Kunden und der DVB AG kommt nur unter Einschluss dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen dadurch zustande, dass der Kunde die von ihm in die Online-Eingabemaske auf der Website eingegebene Bestellung mittels Mausklick auf „Bestellung abschließen“ oder durch Betätigen der „Enter-Taste“ als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an die DVB AG schickt und die DVB AG dieses Angebot entweder durch schriftliche Bestätigung, e-mail oder Lieferung innerhalb angemessener Zeit annimmt.

2.3. Die DVB AG behält sich die Ablehnung des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass

sich auf Grund von Angaben des Kunden oder auf Grund eines nicht vertragsgetreuen Verhaltens des Kunden bei der Abwicklung eines anderen Kaufvertrages anzunehmen ist, dass der Kunde seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird oder
auf der Website Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind.

2.4. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsabschluss von der DVB AG gespeichert. Informationen zum Vertragstext und zur Lieferung kann der Kunde telefonisch unter 0351 / 857 10 11 erhalten.

2.5. Nach Abschluss des Vertrages ist die DVB AG berechtigt, nach ihrer Wahl ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, wenn eine Änderung in der Firma der Gesellschaft oder in der Person des Kunden eintritt oder seine Kreditwürdigkeit in Folge der DVB AG nachträglich bekannt gewordener Tatsachen nach Ermessen der DVB AG zweifelhaft erscheint.

3. Preis, Mindestbestellwert, Versandkosten

3.1. Die von der DVB AG angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise inkl. der jeweils in der Bundesrepublik Deutschland gesetzlich gültigen Umsatzsteuer. Es gelten die auf der Website angegebenen Preise, Tipp-, Druckfehler und Irrtum bleiben vorbehalten.

3.2. Falls nicht anders vereinbart, gelten die Preise ab Werk. Die Versandkosten betragen EUR 6,50 je Bestellung und werden zusätzlich zum Bestellwert erhoben. Die DVB AG bearbeitet Bestellungen ab einem Mindestbestellwert von EUR 12,50.

3.3. Soweit der Kunde eine Versicherung der Sendung wünscht, ist diese nach entsprechender Anforderung im Bestellformular möglich und erfolgt zu seinen Lasten.

4. Lieferung, Fristen, Gefahrübergang, Lieferverzug

4.1. Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung innerhalb von maximal 10 Werktagen an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

4.2. Lieferungen außerhalb Deutschlands sind auf Anfrage möglich. Ein Mehrwertsteuerabzug ist leider nicht zulässig.

4.3. Die anfallenden Versandkosten gemäß Ziffer 3.1. werden dem Kunden noch vor Abschluss der Bestellung auf der Bestellseite angezeigt. Versandart und -weg werden von der DVB AG bestimmt. Die in der Auftragsbestätigung gemäß Ziffer 2.2. angegebene Lieferzeit ist unverbindlich und gilt vorbehaltlich rechtzeitiger Selbstbelieferung, unvorhergesehener Umstände oder Hindernisse, insbesondere höherer Gewalt, unabhängig davon, ob diese bei der DVB AG oder bei deren Vorlieferanten auftreten.

4.4. Mit der Übergabe der Waren an den Transporteur geht die Gefahr des zufälligen Unterganges / der zufälligen Verschlechterung der Sachen auf den Kunden über.

4.5. Schadensersatzansprüche wegen Lieferverzug sind in vollem Umfang ausgeschlossen. Hält die DVB AG den Liefertermin um mehr als vier Wochen nicht ein, können beide Vertragsparteien durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Behinderungen durch höhere Gewalt, Betriebsstörungen durch Mitarbeiter und/oder Vorlieferanten oder sonstige mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse berechtigen die DVB AG, die Lieferzeit um diese Zeitspanne zu verlängern. Die Ursächlichkeit für die Behinderung braucht die DVB AG nicht nachzuweisen.

4.6. Teillieferungen sind zulässig.

5. Zahlungen

5.1 Der Kaufpreis und die Versandkosten sind ohne Abzug von Skonto mit der Auftragsbestätigung gemäß Ziffer 2.2. fällig.

5.2 Der Kunde bezahlt die Lieferung inkl. der Versandkosten per Nachnahme bei Empfang der Sendung an den Zustelldienst.

6. Haftung für Schäden und Mängel, Verjährung

6.1. Der Kunde ist verpflichtet, Lieferungen unverzüglich nach Erhalt auf Mängelfreiheit zu untersuchen und erforderlichenfalls bestehende Mängel, insbesondere solche, die offensichtlich sind, anzuzeigen. Reklamationen verdeckter Mängel kann die DVB AG nur dann berücksichtigen, wenn der Kunde sie binnen einer Woche nach Feststellung und innerhalb der Verjährungsfrist für Ansprüche aus der Mangelhaftung gemäß Ziffer 6.3. geltend gemacht hat.

6.2. Die DVB AG leistet Gewähr für eine dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Fehlerfreiheit der Kaufgegenstände zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges. Die Verjährungsfrist für Ansprüche aus der Mangelhaftung beträgt 24 Monate und beginnt mit der Entgegennahme der gelieferten Gegenstände durch den Kunden.

6.3. Unter Ausschluss jeglicher weiterer Haftung, ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruches, soweit dieser auf einfacher Fahrlässigkeit beruht, kann der Kunde Nacherfüllung entweder durch Mängelbeseitigung oder Ersatzleistung verlangen. Ist die von dem Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unverhältnismäßig, so kann die DVB AG die jeweils andere Art der Nacherfüllung wählen. Ist auch diese unverhältnismäßig oder ist die DVB AG nicht zur Nacherfüllung in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus oder schlägt die Nacherfüllung in sonstiger Weise fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder eine Minderung des Kaufpreises verlangen. Die DVB AG übernimmt alle dem Kunden im Zusammenhang mit berechtigten Mangelhaftungsansprüchen entstehenden Kosten.

6.4. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für den Fall der Verletzung einer Garantie oder einer vertragswesentlichen Pflicht sowie bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des voraussehbaren vertragstypischen Schadens begrenzt.

6.5. Der Haftungsausschluss gemäß Ziffer 6.3. und die Haftungsbegrenzung gemäß Ziffer 6.4. gelten nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Die gelieferten Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnungen, auch aus früheren oder künftigen Verträgen, Eigentum der DVB AG. Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur dann zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

7.2. Im Falle der Weiterveräußerung der gelieferten Waren tritt der Kunde schon jetzt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zur Höhe sämtlichen Ansprüche der DVB AG erstrangig an diese ab. Das gilt unabhängig davon, ob die gelieferten Waren verarbeitet, vermischt, umgebildet oder mit anderen Waren verbunden worden sind.

7.3. Die DVB AG ist berechtigt, auch ohne vom Vertrag zurückzutreten, die in ihrem Eigentum verbliebenen Waren auf Kosten des Kunden zurückzuholen, wenn dieser mit seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber der DVB AG länger als 14 Tage in Verzug gerät.

8. Urheberrecht

Die von der DVB AG gefertigten Gegenstände sind urheberrechtlich geschützte Werke. Sie dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung der DVB AG weder vervielfältigt, verändert, noch Dritten zugänglich gemacht werden, soweit sie nicht bereits öffentlich zugänglich sind.

9. Datenschutz

9.1. Der Kunde ermächtigt die DVB AG die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu speichern, zu verarbeiten und auszuwerten. Die DVB AG verwendet die personenbezogenen Daten der Kunden nur zu Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt die DVB AG nur für Informationsschreiben zu Bestellungen und Aufträgen.

9.2. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie auf Berichtigung und Sperrung seiner bei der DVB AG gespeicherten Daten.

9.3. Gemäß §§ 26 (1) und 43 (3) BDSG ist die DVB AG gehalten, ihre Kunden vor der ersten Speicherung bzw. Übermittlung in Kenntnis zu setzen. Die DVB AG tut dies hiermit. Weitere Benachrichtigungen erfolgen nicht.

10. Widerrufsrecht / Rücksendungen

10.1. Der Kunde ist an seinen Auftrag nicht mehr gebunden, wenn er ihn binnen einer Frist von zwei Wochen nach Zugang dieser Widerrufsbelehrung und der Lieferung widerruft. Der Kunde muss seinen Widerruf nicht begründen.

10.2. Der Widerruf kann schriftlich per Brief, elektronisch unter e-mail postoffice@dvbag.de, per Fax 0351 / 857 10 10 oder durch Rücksendung der gelieferten Gegenstände an die
Dresdner Verkehrsbetriebe AG, Trachenberger Str. 40, 01129 Dresden erfolgen.

10.3. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Lieferung.

10.4. Bei wirksamem Widerruf ist der Kunde zur Rücksendung der gelieferten Gegenstände in Originalverpackung und unter Beifügung des Lieferscheines der DVB AG an die in Ziffer 10.2. genannte Anschrift auf eigenes Risiko verpflichtet. Bei Rücksendungen aus einer Warenlieferung, deren Gesamtbestellwert bis zu EUR 40,00 beträgt, hat der Kunde die Rücksendungskosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

10.5. Nach Eingang des Widerrufs und der zurück gesandten Gegenstände ist die DVB AG verpflichtet, dem Kunden eventuelle Zahlungen zurück zu erstatten. Hat der Kunde die zurück gesandten Gegenstände in Gebrauch genommen und ist dadurch eine Verschlechterung dieser Gegenstände eingetreten, hat der Kunde Wertersatz zu leisten. Wenn die Verschlechterung der Sachen ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Kunden in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurück zu führen ist, gilt dies nicht.

11. Schlussbestimmungen

11.1. Erfüllungsort ist, sofern mit der Auftragsbestätigung nichts anderes festgelegt wurde, die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

11.2. Ergänzend zu diesen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.3. Vertragssprache ist deutsch.

11.4. Gerichtsstand ist Dresden.

Stand: 2003-05-18